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Allgemeines

Bestimmungen zu „Wechsellichtzeichen und Dauerlichtzeichen“ enthält § 37 StVO.

Dem § 37 Absatz 2 Sätze 2 und 3 StVO kann man entnehmen:

„Wechsellichtzeichen haben die Farbfolge Grün – Gelb – Rot – Rot und Gelb (gleichzeitig) – Grün. Rot ist oben, gelb in der Mitte und Grün unten“.

Durch die festgelegte Anordnung der Farben (oben, mitte, unten) soll es auch Farbenblinden ermöglicht werden, die Anordnungen der Ampeln zu befolgen.


§ 37 Absatz 2 StVO regelt auch, was die unterschiedlichen Farben im Straßenverkehr bedeuten:


Grün: „Der Verkehr ist freigegeben.“

Gelb: „Vor der Kreuzung auf das nächste Zeichen warten.“

Rot: „Halt vor der Kreuzung.“


Die Dauer der Gelbphase vor Rot soll nach der Verwaltungsvorschrift zu § 37 StVO drei Sekunden betragen bei einer zulässigen Anfahrtgeschwindigkeit von 50 km/h, vier Sekunden bei einer zulässigen Anfahrtgeschwindigkeit von 60 km/h und fünf Sekunden bei einer zulässigen Anfahrtgeschwindigkeit von 70 km/h. Hierdurch soll es dem Verkehrsteilnehmer ermöglicht werden, das gelbe Licht so rechtzeitig wahrzunehmen, dass er der Anordnung des Gelblichts folgen und vor der Kreuzung auf das nächste Zeichen, nämlich rotes Licht, warten kann. Fahrer von Fahrzeugen mit längerem Bremsweg müssen ihre Fahrgeschwindigkeit so einrichten, dass sie noch vor der Kreuzung anhalten können.


Wer bei Rot nicht an der Haltlinie hält, sondern erst dahinter, aber noch vor der Fluchtlinie der geschützten Kreuzung oder Einmündung verstößt nach der Rechtsprechung des BGH nicht gegen § 37 Absatz 2 StVO, weil er den geschützten Querverkehr nicht beeinträchtigt. Sofern eine Haltlinie nicht markiert ist, darf jedenfalls sie Fluchtlinie der Kreuzung oder Einmündung nicht überfahren werden.


Wer bei Rot die Haltlinie oder die Fluchtlinie der Kreuzung oder Einmündung überfährt, handelt ordnungswidrig mit der Folge, dass er mit einem Bußgeld und der Eintragung von Punkten in das Verkehrszentralregister rechnen muss, gegebenenfalls auch mit einem Fahrverbot. Das Überfahren der Haltlinie bei Rot kann sich daneben auch auf die Frage des Verschuldens bei der Abwicklung eines Verkehrsunfalls auswirken. Es wird in der Regel als grobe Fahrlässigkeit angesehen, wenn die Haltlinie bei Rot überfahren wird. Dies kann dann dazu führen, dass der Versicherungsschutz aus einer Fahrzeugversicherung entfällt.


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