Startseite Geschwindigkeitsfälle Beweisfotos 

Beweisfotos

Im Zusammenhang mit Geschwindigkeitsüberschreitungen spielen die von automatischen Anlagen gefertigten Beweisfotos eine erhebliche Rolle. Oftmals hängt es von der Qualität des vorhandenen Beweisfotos ab, ob der Nachweis einer Geschwindigkeitsüberschreitung gegenüber einem bestimmten Betroffenen gelingt, oder ob eine Einstellung des Verfahrens erfolgt.

Sie finden unter "Urteile" auch Rechtsprechung zu der Würdigung von Beweisfotos.

Im Rahmen der polizeilichen Ermittlungen werden in der Praxis auch häufig Ermittlungen am Arbeitsplatz oder am Wohnort des Betroffenen durchgeführt, um zu klären, ob es sich bei der Person auf dem Beweisfoto um den Betroffenen handelt. Zu diesem Zweck werden dann Familienmitglieder, Arbeitskollegen oder Nachbarn des Betroffenen mit dem Beweisfoto konfrontiert und dazu befragt. Solche Ermittlungen sind zulässig. Teilweise werden auch Fotos aus der Personalausweisakte des Betroffenen herangezogen, um durch einen Vergleich mit dem Beweisfoto zu klären, ob es sich bei der abgebildeten Person um den Betroffenen handelt.
Im gerichtlichen Verfahren hat der Amtsrichter zu beurteilen, ob ein bei der Geschwindigkeitsmessung aufgenommenes Beweisfoto dazu geeignet ist, als Grundlage für die Identifizierung des Fahrers zu dienen. Dabei sind die charakteristischen Identifizierungsmerkmale der auf dem Beweisfoto abgebildeten Person und die Merkmale des bei Gericht erschienenen Betroffenen zu vergleichen.

Die Rechtsprechung stellt strenge Anforderungen an die Auswertung von Beweisfotos. Der Amtsrichter hat sich danach mit den konkreten Gegebenheiten des zu beurteilenden Falles im Detail auseinander zu setzen. Die bloß floskelhafte Erwähnung allgemeiner Merkmale wie Haaransatz, Gesichtsform, Augenbrauen ist nicht ausreichend. Es müssen vielmehr die individuellen Besonderheiten beschrieben werden, aus denen sich ergeben soll, dass das Beweisfoto zur Identifizierung des Fahrers geeignet ist. Wenn die von der obergerichtlichen Rechtsprechung insoweit aufgestellten Anforderungen vom Amtsgericht nicht beachtet werden, kommt eine erfolgreiche Einlegung eines Rechtsmittels gegen das Urteil des Amtsgerichts in Betracht.


« Kennzeichenanzeigen | Anhörungsbogen »
   
in Kooperation mit verkehrsportal.de Druckversion anzeigen