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BKatV: [  Nr. 254-255 | Tabelle 1 | Tabelle 2  ]

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Bußgeldkatalog Anhang zu Nummer 11 (Geschwindigkeit) TIPP: Nutzen Sie zur Sanktionsermittlung doch einfach unseren Bußgeldrechner ...

Tabelle 1: Geschwindigkeits-Überschreitungen
a) Kraftfahrzeuge der in § 3 Abs. 3 Nr. 2 Buchstaben a oder b StVO genannten Art Anmerkung: ...z.B. für KFZ über 3,5t sowie für alle KFZ mit Anhänger
		Regelsatz bei Begehung				Fahrverbot bei Begehung
	Über-	innerhalb		außerhalb		innerhalb	außerhalb
	schreitung	geschl. Ortschaften				geschl. Ortschaften
Nr.	in km/h	Euro	Punkte	Euro	Punkte	Monate	Monate
11.1.1	bis 10	20		15
11.1.2	11-15	30		25
Die nachfolgenden Regelsätze und Fahrverbote gelten auch für die Überschreitung der festgesetzten Höchstgeschwindigkeit bei Sichtweite unter 50m durch Nebel, Schneefall oder Regen nach Nummer 9.1 der Anlage.
11.1.3	bis 15 *)	80	1	70	1
11.1.4	16-20	80	1	70	1
11.1.5	21-25	95	1	80	1
11.1.6	26-30	140	3	95	3	1
11.1.7	31-40	200	3	160	3	1	1
11.1.8	41-50	280	4	240	3	2	1
11.1.9	51-60	480	4	440	4	3	2
11.1.10	über 60	680	4	600	4	3	3
*) für mehr als 5 Minuten Dauer oder in mehr als zwei Fällen nach Fahrtantritt
b) kennzeichnungspflichtige Kraftfahrzeuge der in Buchstabe a genannten Art mit gefährlichen Gütern oder Kraftomnibusse mit Fahrgästen
		Regelsatz bei Begehung				Fahrverbot bei Begehung
	Über-	innerhalb		außerhalb		innerhalb	außerhalb
	schreitung	geschl. Ortschaften				geschl. Ortschaften
Nr.	in km/h	Euro	Punkte	Euro	Punkte	Monate	Monate
11.2.1	bis 10	35		30
11.2.2	11-15	40	1	35
Die nachfolgenden Regelsätze und Fahrverbote gelten auch für die Überschreitung der festgesetzten Höchstgeschwindigkeit bei Sichtweite unter 50m durch Nebel, Schneefall oder Regen nach Nummer 9.2 der Anlage.
11.2.3	bis 15 *)	160	1	120	1
11.2.4	16-20	160	1	120	1
11.2.5	21-25	200	2	160	2	1
11.2.6	26-30	280	3	240	3	1	1
11.2.7	31-40	360	3	320	3	2	1
11.2.8	41-50	480	4	400	4	3	2
11.2.9	51-60	600	4	560	4	3	3
11.2.10	über 60	760	4	680	4	3	3
*) für mehr als 5 Minuten Dauer oder in mehr als zwei Fällen nach Fahrtantritt
c) Andere als die in Buchstaben a oder b genannten Kraftfahrzeuge Anmerkung: ...z.B. PKW sowie andere KFZ bis 3,5t
		Regelsatz bei Begehung				Fahrverbot bei Begehung
	Über-	innerhalb		außerhalb		innerhalb	außerhalb
	schreitung	geschl. Ortschaften				geschl. Ortschaften
Nr.	in km/h	Euro	Punkte	Euro	Punkte	Monate	Monate
11.3.1	bis 10	15		10
11.3.2	11-15	25		20
11.3.3	16-20	35		30
Die nachfolgenden Regelsätze und Fahrverbote gelten auch für die Überschreitung der festgesetzten Höchstgeschwindigkeit bei Sichtweite unter 50m durch Nebel, Schneefall oder Regen nach Nummer 9.1 der Anlage.
11.3.4	21-25	80	1	70	1
11.3.5	26-30	100	3	80	3
11.3.6	31-40	160	3	120	3	1
11.3.7	41-50	200	4	160	3	1	1
11.3.8	51-60	280	4	240	4	2	1
11.3.9	61-70	480	4	440	4	3	2
11.3.10	über 70	680	4	600	4	3	3

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Änderungsbegründung:

Begründung des Verordnungsgebers zur Änderung der Bußgeldkatalog-Verordnung (BKatV), Inkraftgetreten am 01. April 2004.

Zu Buchstabe y (Anhang zu Nr. 11 der Anlage)

Auf die Bedeutung der Durchsetzung der Geschwindigkeitsvorschriften zur Verbesserung des Unfallgeschehens insbesondere im Reisebusverkehr ist bereits im Zusammenhang mit den Änderungen der Nrn. 223, 224 BKat hingewiesen worden. Die für die Sanktionen bei Geschwindigkeitsüberschreitungen vorgesehenen Änderungen betreffen vor allem solche Verstöße, die beim Führen von Bussen mit Fahrgästen begangen werden. Hier erfolgt eine durchgängige Anhebung der Regelgeldbußen sowie die Ansenkung der Eingangsschwelle für das Regelfahrverbot um eine Stufe auf Überschreitungen um 21 km/h bei Innerorts- und 26 km/h bei Außerortsverstößen; zugleich wird auch für Überschreitungen mit leeren Bussen und "gewöhnlichen" LKW die Fahrverbotsschwelle um eine Stufe, und zwar auf 26 km/h bei Innerorts- und 31 km/h bei Außerortsverstößen abgesenkt. Dies entspricht auch besser der im Hinblick auf das unterschiedliche Gefährdungspotenzial - das bei Begehung von Geschwindigkeitsverstößen mit Gefahrgut-LKW oder Bussen mit Fahrgästen höher ist als bei der Begehung mit "gewöhnlichen" LKW oder Bussen ohne Fahrgäste, welches wiederum über demjenigen der Begehung mit PKW liegt - gebotenen Abstufung.